Europa

Antifeminismus ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern ein wachsendes Problem. Die Fidesz-Partei des ungarischen Präsidenten Victor Orbán vertritt eine Frauen- und Familienpolitik im Sinne des Familismus, die Frauen auf die Rolle der Mutter und Hausfrau reduziert. In Polen existieren sogenannten LGBT-freien Zonen, zu denen sich einige Gemeinden Polens unter der rechtsnationalen Regierung der PIS-Partei ausgerufen haben. Die Akteur*innen wirken dabei sowohl auf nationaler als auch transnationaler Ebene und sind häufig personell und finanziell miteinander vernetzt – auch über die EU-Grenzen hinaus.

My body, my choice! Kämpfe um das Recht auf Abtreibung in Polen, Deutschland und weltweit - leftvision

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Das Video porträtiert die Lage und aktuelle Entwicklungen zum Schwangerschaftsabbruch in Polen, Deutschland und weltweit im Jahr 2020. Hanna von Dziewuchy Berlin, einem queerfeministischen polnischen Kollektiv in Berlin, gibt Antworten zur Frage: Wie unterscheidet sich die Lage in Polen 2020 im Gegensatz zu 2016, wo bereits versucht wurde, Schwangerschaftsabbrüche zu kriminalisieren? Und was hat eine nationalistische, religiös-fundamentalistische und rechtsextreme Gesinnung damit zu tun? Während die juristische Lage in Deutschland zwar etwas besser ist, kommt hier der starke Gegenwind vor allem aus der Gesellschaft, was Dr. med. Jana Maeffert von Doctors for Choice berichtet. Der „Marsch fürs Leben“, der zu den Positionierungen von „Pro-Life“ (alternativ: Lebensschützer*innen) einzuordnen ist, gewinnt immer mehr Anhänger*innen, die teils Praxen und Kliniken bedrohen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Lilli vom What the Fuck?!-Bündnis beschreibt, wie Aktivist*innen, die sich gegen den Marsch fürs Leben stellen, Repressionen von Staatsbehörden erleben.

Vortrag: Netzwerkkonferenz Haltung zeigen - Heinrich-Böll-Stiftung

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Im ersten Vortrag des Panels gibt Prof. Ursula Birsl der Uni Marburg einen Blick auf Deutschland, insbesondere Westdeutschland. Dabei definiert sie zunächst den zentralen Fokus von Feminismus, Herrschaft und Emanzipation und nicht Geschlecht. Birsl plädiert dafür, den Antifeminismus als weltanschauliche Gegenbewegung dazu zu verstehen, benennt entsprechende Akteur*innen und geht auch historisch auf Entwicklungen ein. Birsl betont die Rolle der Forschung zur fundamentalistisch-christlichen Rechten und Unterschiede in den Gesellschaftsschichten.

Vortrag Prof. Ursula Birsl (00:35:43) Abstract zum Vortrag

Im zweiten Vortrag spricht Neil Datta (European Parliamentary Forum for Sexual & Reproductive Rights) auf English über Anti-Gender-Mobilisierungen im europäischen Kontext. Datta erklärt die historische Entwicklung dieser Bewegungen: Welche Themen und damit auch Angriffsziele sind hier besonders relevant und warum? Kernthemen sind sexuelle und reproduktive Rechte, LGBTQI-Rechte, Kinderrechte, "Gender" und Gesetze und Politiken rund um Hassrede und Diskriminierung.

Vortrag Neil Datta (00:29:22)

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Warum Rechtspopulismus und Antifeminismus so gut zusammenpassen

Dr. Floris Biskamp der Uni Tübingen spricht über Wahlplakate der Alternative für Deutschland (AfD) und welche Parteien überhaupt zum Rechtspopulismus zählen. Diese Parteien sind vereint durch Nativismus (auch völkischer Nationalismus), Autoritarismus, und Populismus. Daraufhin erklärt Biskamp, wieso der Rechtspopulismus so gut mit Antifeminismus zusammenpasst. Im Anschluss erläutert er, welche geschlechterpolitischen Positionen von rechtspopulistischen Parteien bezogen werden und wieso. Der ganze Vortrag ist untermalt mit Beispielen aus unterschiedlichen europäischen Ländern.

Video 1 Warum Rechtspopulismus und Antifeminismus so gut zusammenpassen (00:28:31)

Geschlecht als Kampfarena. Autoritäre Tendenzen in Geschlechter- und Familienpolitiken

Danach sprach Juliane Lang der Uni Marburg. Auszug aus dem Abstract zum Vortrag:

"Im Vortrag gehe ich dem komplexen Wechselspiel zwischen autoritären Einstellungen der Einzelnen und autoritären Dynamiken moderner Gesellschaften nach und befrage die beiden MitteStudien (Decker et al 2018; Zick et al 2019) nach Erklärungsmodellen. An Fallbeispielen lässt sich aufzeigen, wie auf Politiken der Diversifizierung von Lebensweisen wiederum rechts-autoritäre Gegenmobilisierungen folgen: so provozierte die jahrelange Debatte um die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften jahrelangen lautstarken Gegenwind – auch wenn an ihrer letztlichen Verabschiedung im Sommer 2017 nun nicht mehr zu rütteln ist."

Video 2 Geschlecht als Kampfarena. Autoritäre Tendenzen in Geschlechter- und Familienpolitiken (00:44:36)

Frauen in der EU: Wie gleichberechtigt leben wir eigentlich? | ARTE Journal - ARTEde

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Moderatorin Sira Thierij berichtet über die jüngsten Entwicklungen in den Bereichen Feminismus und Gleichstellung innerhalb der Europäischen Union (EU). Dabei definiert Thierij zunächst die Bedeutung von Feminismus und zeigt am Beispiel von Spanien, wie das Thema Wahlkämpfe beeinflussen kann. Desweiteren wirft Thierij einen Blick auf das EU-Recht: Obwohl die Gleichstellung der Geschlechter im EU-Recht festgeschrieben ist, zeigt der Gleichberechtigungsindex (alle zwei Jahre) eine komplexe Umsetzung. Hat sich also in der EU etwas verändert? Welche Faktoren spielen zudem eine wichtige Rolle? Im Fokus stehen Ungarn, Polen, und Italien.

Geschlechtsspezifische Gewalt bekämpfen mit der Istanbul Konvention - Europagruppe Grüne

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Die sogenannte "Istanbul Konvention" des Europarates ist die erste rechtsverbindliche und politische internationale Maßnahme zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Hierbei soll ein System zur Hilfe von Betroffenen geschaffen werden und Täter*innen entsprechend bestraft werden. Bis Juli 2020 wurde es von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet und von 21 davon in Kraft gesetzt. Doch der aktuelle antifeministische Backlash greift auch die Instanbul Konvention an, z. B. durch Polens Absicht, aus der Vereinbarung zurückzutreten. Das Webinar beschäftigt sich u. a. mit einer juristischen Perspektive auf die Frage, wie die Instanbul Konvention in Deutschland (seit 01.01.18 in Kraft getreten) tatsächlich erfolgreich umgesetzt wurde, wo Lücken auftauchen, und welche Forderungen gestellt werden sollten. Zudem wird ein aktueller Bezug zur Corona-Pandemie und häuslicher Gewalt gestellt. 

Mit:

  • Terry Reintke, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
  • Inputreflexionen:
    • Schutzkonzepte von häuslicher Gewalt unter COVID: Kristin Fischer, Berliner Initiative Gewalt gegen Frauen
    • Analyse der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland: Dr. Leonie Steinl, Deutscher Juristinnenbund
Beschreibung

Mit dem weltweiten Erstarken von rechtskonservativen und nationalistischen Bewegungen werden zunehmend auch bereits erkämpfte Rechte auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen und Menschen, die schwanger werden können, massiv angegriffen. Jüngstes Beispiel ist Polen, wo das oberste Gericht das Abtreibungsrecht de-facto abgeschafft hat. Selbst bei schweren Fehlbildungen des Embryos wird ein Schwangerschaftsabbruch nun unter Strafe gestellt. Doch die beeindruckenden Proteste in Polen und die vielen feministischen Bewegungen weltweit geben Hoffnung. Eine der erfolgreichsten Protestbewegungen der letzten Jahre ist die irische Kampagne „Together for Yes“. In Irland kippte sie 2018 eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze Europas. Und auch Kampagnen wie „Women on Web“ versuchen Frauen weltweit bei Ihrem Kampf um Selbstbestimmung zu unterstützen.

Renommierte europäische Aktivist*innen und Expert*innen sprechen über die Situation in Europa, insbesondere in Polen und Irland, und diskutieren Strategien für reproduktive Gerechtigkeit und Frauenrechte: Welche Erkenntnisse können wir aus den unterschiedlichen Kampagnen ziehen? Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es? Und wie können Europäer*innen national und transnational solidarisch agieren?

Mit:

  • Elzbieta Korolczuk, polnische Soziologin, Kulturwissenschaftlerin und Menschenrechtsaktivistin, Polen
  • Dominika Kasprowicz, Vorstandsmitglied Initiative Polnischer Frauenstreik
  • Orla O'Connor, Co-Direktorin von Together for Yes und Direktorin des National Women’s Council of Ireland, Irland
  • Rebecca Gomperts, Ärztin und Gründerin von Women on Waves und Women on Web, Niederlande
  • Moderation: Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Deutschland
  • Grußwort: Ellen Ueberschär, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Deutschland

Vortrag Prof. Randeria // Fachveranstaltung "Keine Alternative zur Demokratie" - Deutscher Frauenrat

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Prof. Dr. Shalini Randeria, Rektorin des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen (OWM Wien), referiert zum Rückschlag gegen reproduktive Rechte, der Rückkehr des Pronatalismus.

Antifeministische und ultrakonservative Kräfte sind in ganz Europa auf dem Aufstieg. Das hat besonders starke Auswirkungen auf reproduktive Rechte. Randeria erläutert Antinatalismus, das Einschränken von Geburten, sowie Pronatalismus, das Fördern von Geburten. Beide Konzepte sind entscheidende Einschnitte in die reproduktive Autonomie und verwoben mit Nationalismus und Rassismus. Randeria beginnt damit, festzustellen, dass reproduktive Rechte schon immer für viele Frauen aufgrund der Herkunft oder Klasse de facto eingeschränkt waren und nur einer privilegierten Minderheit zugesprochen wurden. Mit einem Fokus auf Pronatalismus erklärt Randeria das nationalistische Bestreben, weiße Familien zu vermehren und die Panik vor dem „Aussterben“ – eine Haltung, die zutiefst von Eugenik (Wissenschaft von der Verbesserung der Erbanlagen in der menschlichen Bevölkerung, mehr dazu)  geprägt ist und immer gesellschaftsfähiger wird. Bevölkerungspolitik ist immer mit Fragen um Migration verknüpft. Nicht nur in osteuropäischen Ländern besteht dieses Phänomen – Randeria erläutert speziell Beispiele aus Dänemark, Schweden und Deutschland.